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Gute Entwicklung der Gewerbesteuern und Finanzausgleichsleistungen

Aus der Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Herzberg am Harz

Die täglich von Schüler/innen frequentierte Innenstadthaltestelle soll an anderer Stelle auch aus Sicherheitsgründen neu eingerichtet werden.
Die täglich von Schüler/innen frequentierte Innenstadthaltestelle soll an anderer Stelle auch aus Sicherheitsgründen neu eingerichtet werden.

Vor einigen Wochen stellte Stadtkämmerer Wolfgang Weippert in einer Sitzung des Finanzausschusses den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 vor. Bei den Beratungen des Planes in den Ortsräten und Fachausschüssen ergaben sich in der Folge etliche Änderungen bei den geplanten Ausgaben und Einnahmen. Diese wurden von Stadtkämmerer Wolfgang Weippert und seinem Team in den Haushaltsplan eingearbeitet. Am vergangenen Montagnachmittag wurde nach einigen allgemeinen Informationen die aktuelle Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 den Mitgliedern des Finanzausschusses vorgestellt. Interfraktionelle Gespräche im Vorfeld hatten dazu geführt, dass ein für alle tragbaren Konsens erzielt werden konnte. Der Haushaltsplan für das kommende Jahr weist nunmehr im Entwurf einen rechnerischen Überschuss in Höhe von 19.800,- € aus. Dieser Betrag resultiert aus den ordentlichen Erträgen von rund 20.361.600,- € abzüglich der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von rund 20.341.800,-€. Nach den ersten Beratungen hatte man noch von einem Defizit von etwa 710.000,- € ausgehen müssen. Ursächlich für die Verbesserung sind insbesondere die gute Entwicklung in den Bereichen der Gewerbesteuern und der Finanzausgleichsleistungen. Für die daraus resultierende höhere Kreisumlage wird eine entsprechende Rückstellung gebildet. Mit gewohnter Präzision erläuterte Wolfgang Weippert die wichtigsten Änderungen in der Vorplanung und ging dabei auch auf inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder ein. Bei den Investitionen wurde unter anderem die deutlich, dass der erforderliche Anbau an den Kindergarten Mahnte in 2 Bauabschnitte – 2019 und 2020 – realisiert werden soll. Als Planungsziel für den Abschluss der Baumaßnahme wurde der 01.08.2020 genannt. Der Änderungsliste war zu entnehmen, dass es sowohl Plus und Minus bei einer Reihe von Positionen gab. So wurden im Ergebnishaushalt die Ansätze im Hinblick auf die Anpassung des Wartungsvertrages der Brandmeldeanlage im Museum Schloss Herzberg und erforderliche Software für die Kindergärten angepasst. Im investiven Bereich wurde der Ansatz für den Ankauf von Grundstücken auf 100.000,- € reduziert, die Ansätze für den Erweiterungsbau Kindergarten Mahnte dagegen auf 200.000,-€ sowie für den Anbau Krippe Mahnte auf 400.000,- € erhöht. Weiter Änderungen ergaben sich zudem für den Ausbau der Hinterstraße in Scharzfeld (531.700,- €), den Neubau der zentralen Innenstadt-Haltestelle Schloss – Ost (500.000,- €) sowie die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Lonau (166.200,- €). Ein vorsichtiger Blick in die ersten Planungen für 2020 geht von einem Überschuss im Ergebnishaushalt von knapp 300.000,- €, einem Überschuss für 2021 im Ergebnishaushalt von knapp 200.000,- € und einem Überschuss für 2022 im Ergebnishaushalt von etwa 312.000,- € aus. Zur Finanzierung der investiven Maßnahmen sind 1.040.100,- € Fördermittel, 169.000,-€ Beiträge sowie 1.000,- € aus der Veräußerung von Sachvermögen veranschlagt. Zudem ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.529.200,- € vorgesehen. Abzüglich der ordentlichen Tilgungen in Höhe von 708.300,- € ergibt sich eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 820.900,- €, wovon der größte Teil für den Anbau des Kindergartens Mahnte benötigt wird, so Wolfgang Weippert. Nach der Beratung des Haushaltsplanes im Verwaltungsausschuss (28.11.18) und der vorgesehenen Verabschiedung in der Ratssitzung am 12.12.18 soll durch anschließende frühzeitige Vorlage beim Landkreis Göttingen wie in den vergangenen Jahren eine baldige Planungsgrundlage für 2019 zu geschaffen werden.

Text und Foto: Paul Beier

 

 

Stadt Herzberg am Harz
erstellt am 28.11.2018



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