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Nettoentschuldung 2018 liegt bei rund 33.000,-

Aus der Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Herzberg

Foto: Beier
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Bei den Beratungen des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 in den Ortsräten und Fachausschüssen ergaben sich etliche Änderungen bei den geplanten Ausgaben und Einnahmen. Diese wurden von Stadtkämmerer Wolfgang Weippert und seinem Team in den Haushaltsplan eingearbeitet. Am vergangenen Montagnachmittag wurde die aktuelle Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 den Mitgliedern des Finanzausschusses vorgestellt. Nach der Einarbeitung von erforderlichen Änderungen weist der Haushalt 2018 im Entwurf einen Fehlbedarf im Ergebnishaushalt in Höhe von 395.500,- € aus. Die Investitionen belaufen sich auf 1.603.800,- €. Zur Finanzierung der investiven Maßnahmen sind rund 911.300,- € an Fördermitteln und 692.500,- € an Eigenmitteln veranschlagt. Für diese ist eine Kreditaufnahme ebenfalls in Höhe von 692.500,- € vorgesehen. Abzüglich der ordentlichen Kredite in Höhe von 726.100,- € verbleibt eine Nettoentschuldung in Höhe von 33.600,- €. Für die Folgejahre wird eine Nettoentschuldung ausgewiesen. Den Planungen nach liegt sie zwischen jeweils 200.000,- € und 280.000,- €, so Wolfgang Weippert. Aus der Änderungsliste war zu entnehmen, dass es sowohl Plus als auch Minus bei einer Reihe von Positionen gab. Die Erhöhung der Ansätze reichte von 500,- € (Sonderausstellungen) über 1.000,- € (Jubiläum der Partnerschaft mit Góra) bis zu rund 54.000,- € (Personal­auf­wendungen Tageseinrichtungen). Durch die Inanspruchnahme von diversen Fördermitteln für die Unterhaltung der Grundschulen konnten erhebliche Einsparungen gegenüber den geplanten Ansätzen erzielt werden. Weiterhin stellte Wolfgang Weippert erste Planungs­ansätze für die Jahre 2019, 2020 und 2021 vor. Bis zur nächsten Ratssitzung im Dezember 2017 sollen weitere Haushaltssicherungsmaßnahmen interfraktionell beraten werden. Insbesondere im Bereich der „Freiwilligen Leistungen“ sind noch weitere Kürzungen in Höhe von 9.200,- € erforderlich, um die vom Landkreis als angemessen angesehene Quote zu erreichen, so der Kämmerer, der anschließend das Haushaltssicherungskonzept erläuterte. Ratsherr Frank Heinrich bezeichnete den Haushalt als durchaus positiv. Mit den mit aller Vorsicht geplanten Nettoentschuldungen für die nächsten Jahre könne man die aufgelaufenen strukturellen Defizite aber alleine nicht in absehbarer Zeit abbauen, so Bürgermeister Lutz Peters. Trotzdem versuche die Stadt ständig das Defizit zu verringern. Wenn aber wie kürzlich eine unerwartete und von der Stadt nicht zu vertretende Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von 300.000,- € erfolgen musste, würde ein solcher Umstand manche Planungen zu Nichte machen, so Lutz Peters. Diskussionsanlass gab es bei den geplanten Erhöhungen der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer. Während manche Ratsherren die Erhöhung auf 400 Prozentpunkte (Erhöhung entspricht real 5 Prozent) als maßvoll bezeichneten, hatten andere damit „Bauchschmerzen“. Mehrheitlich folgte die Versammlung den Antrag der SPD Fraktion, den Ausbau des Jueswegs nicht im Jahr 2018 zu beginnen. Durch diesen Vorschlag werden rund 50.000,- € eingespart. Bei Bedarf werde man den Weg kostengünstig einschottern, so Lutz Peters. Den Beschlussvorschlägen an den Rat der Stadt Herzberg, der Haushaltssatzung 2018 mit den Anlagen sowie der Neuaufnahme von 692.500,- € (im Wesentlichen zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen) zuzustimmen folgten die Ausschussmitglieder mehrheitlich.

Text und Foto: Paul Beier

 

Stadt Herzberg am Harz
erstellt am 16.11.2017



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