Logo
Haushaltssatzung für 2018 wurde beschlossen

Aus der letzten Ratssitzung im Jahr 2017.

Im Mittelpunkt der Ratssitzung am vergangenen Mittwochabend im Rittersaal des Welfenschlosses standen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2018. Vorausgegangen waren eingehende Beratungen in Ausschüssen und in den Ortsräten. Durch den kurz zuvor vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) bekanntgegebenen Grundbetrag für die Finanzausgleichsleistungen („Schlüsselzuweisungen“), der guten Steuerkraft in 2017 und weiterer Faktoren konnte das bis dato geplante Defizit von rund 400.000,- € auf 34.000,- € gesenkt werden. Durch weitere Kürzungen insbesondere im Bereich der Zinsaufwendungen konnte schließlich der strukturelle Haushaltsausgleich erreicht werden, so Stadtkämmerer Wolfgang Weippert.

In seinem Statement zum Haushalt lobte Bürgermeister Lutz Peters den wie er sagte vernünftigen Umgang der Ratsleute mit der Verwaltung und stellte die guten Gewerbesteuererträge vor. Gemeinsam habe man den Haushalt 2018 konzipiert. Dieser enthalte wichtige Positionen wie den Ersatz der Bushaltestelle am Finanzamt, Einsatz von KIP-Mitteln für Schulen, Brandschutz, Erneuerung von Straßen, das Angebot für die komplette Betreuung in den Sommerferien 2018, eine neue Drehleiter und vieles mehr, so Lutz Peters.

In kurzen Aussagen nahmen Fraktionsmitglieder Stellung zum Haushalt. Wichtig sei eine weitere Nettoentschuldung, um Herzberg auf dem Weg in die Zukunft weiterzubringen, sagte Frank Heinrich (SPD). Es werde immer einen Kampf zwischen Wünschenswertem und Möglichem geben, sagte er. Wichtig sei es, von dem Defizit von rund 12 Millionen Euro runterzukommen. Der Verwaltung dankte er für die gute Arbeit und dem Bürgermeister für die Transparenz der Aussagen.

Man werde sich weiter Gedanken machen, wie sich Herzberg auch in kleinen Schritten weiterentwickeln könne, sagte Lorenz Bothor (CDU). Auch er dankte der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Die geplante Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer sah er kritisch.

Dem schloss sich Björn Bühring (Die Grünen/FDP) inhaltlich an. Er werde die Steuererhöhung ungern akzeptieren, so Bühring, der ebenfalls der Verwaltung für die gute Arbeit dankte.

Reiner Plümer (AfD) schloss sich dem Dank an und freute sich über die problemlose Zusammenarbeit mit den Ratskolleg/innen. 15 Prozent Steuererhöhungen seit 2015 könnten negative Auswirkungen auf die Attraktivität von Herzberg haben, so Plümer, der eine gerechte Verteilung der hohen Steuerlast forderte. Einer Erhöhung der genannten Steuern von 380 auf 400 Prozentpunkte werde er nicht zustimmen.

Ilyas Cangöz (Die Linke) dankte der Verwaltung für den ausgeglichenen Haushalt, dem er zustimmen werde.

Der Haushalt 2018 sei maßvoll, so Ulrich Schramke in seinen Anmerkungen. Im Interesse der nächsten Generationen solle man die Schulden so weit als möglich senken. Man solle die Grundsteuer A und B bei 380 lassen und nur die Gewerbesteuer auf 400 erhöhen, forderte Matthias Melzer (CDU). Der Verzicht würde den Haushalt mit rund 105.000,- Euro zusätzlich belasten, sie sei seiner Meinung nach vertretbar, so Melzer.

Nach einem Statement von Hans-Jürgen Gückel (CDU) sagte Lutz Peters, die Stadt sei gehalten, einen ausgeglichenen Haushalt dem Landkreis zur Genehmigung vorzulegen. Ohne die Steuererhöhung müsse dann gesagt werden, worauf man verzichten wolle, ob beispielsweise auf ein Schwimmbad, auf die Ferienbetreuung und/oder andere Positionen, so der Bürgermeister. Bei der anschließenden Abstimmung wurden sowohl der Antrag von der AfD als auch von der CDU abgelehnt. Dem vorgelegten Haushaltsplan für 2018 stimmten die Ratsmitglieder anschließend mehrheitlich zu.

Vor der Haushaltsdebatte passierten die „IV. Satzung zur Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserpflicht durch Kleinkläranlagen und die von Kerstin Bührmann erläuterten Wirtschaftspläne der Städtischen Betriebe den Rat ohne Gegenstimmen. Hierbei lobte Ratsherr Ulrich Schramke besonders die Aussagen im Betriebsausschuss (wir berichteten).

Michael Nienstedt wurde vom dem Rat der Stadt Herzberg verabschiedet.
Michael Nienstedt wurde vom dem Rat der Stadt Herzberg verabschiedet.

Zu Beginn hatte sich Lutz Peters bei Fachbereichsleiter Michael Nienstedt, der nach langjähriger Tätigkeit in der Stadtverwaltung im Januar 2018 in den Ruhestand geht, vor den Ratsmitgliedern bedankt. Den Gegenwert für „den Ratsmitgliedern einen auszugeben“ spendet Michael Nienstedt für das neue Feuerwehrfahrzeug, wofür er von den Anwesenden viel Beifall bekam. Sowohl dem Haushaltssicherungskonzept als auch der Neuaufnahme von Krediten im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 692.000,- € zur Finanzierung beschlossener Investitionsmaßnahmen stimmten die Ratsmitglieder zu. bei.

Text und Foto: Paul Beier

 

Stadt Herzberg am Harz
erstellt am 18.12.2017



Stichwortsuche

Marktplatz-Cam
Ansicht vergrößern
Ansicht vergrößern
weitere Informationen
weitere Informationen
Engagierte Stadt
Engagierte Stadt
Veranstaltungskalender
weitere Informationen
weitere Informationen
Veranstaltungen
[28.02.2018 09:30 Uhr]Internationaler Frauentag - Leider bereits ausgebucht
[08.03.2018 18:00 Uhr]Internationaler Frauentag 2018
[11.03.2018 18:00 Uhr]Orgelkonzert zur Passionszeit
[11.03.2018 15:00 Uhr]Info-Nachmittag
[13.03.2018 18:00 Uhr]Internationaler Frauentag 2018
Veranstaltungskalender
weitere Informationen
---- Herzberg 2015 ---- In 6 Minuten
Imagefilm Stadt Herzberg am Harz
Imagefilm Stadt Herzberg am Harz
Herzberg am Harz - die Esperanto-Stadt
Herzberg am Harz - die Esperanto-Stadt
Heiraten auf Schloss Herzberg
Der Weg zu Ihrer Traumhochzeit
Der Weg zu Ihrer Traumhochzeit
Museum Schloss Herzberg
Museum Schloss Herzberg
Bus-Fahrplan
Bus-Fahrplan
Bahn-Fahrplan
weitere Informationen
weitere Informationen
Anreise nach Herzberg
Anreise nach Herzberg