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Erschließungsbeiträge
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Die Stadt Herzberg am Harz erhebt zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes nach den Vorschriften des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung ihrer zum Anbau bestimmten öffentlichen Straßen, Wege und Plätze von den Eigentümern der von der Anlage erschlossenen bebaubaren Grundstücke Erschließungsbeiträge.
Von den beitragsfähigen Herstellungskosten trägt die Stadt 10 v.H. als Anteil für den Vorteil, den die öffentliche Einrichtung oder Anlage der Allgemeinheit und damit der Stadt selbst bringt.
Der ermittelte Erschließungsaufwand wird nach Abzug des Stadtanteiles auf die Grundstücke des Abrechnungsgebietes nach den Grundstücksflächen verteilt. Dabei werden die Grundstücksflächen entsprechend der Ausnutzbarkeit (Vollgeschosse) mit einem Vomhundertsatz vervielfacht.

Der danach ermittelte bzw. festgesetzte Erschließungsbeitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides fällig.
In besonderen Härtefällen können nach der Abgabenordnung auf Antrag Stundung oder Ratenzahlung eingeräumt werden.




Rechtsgrundlage

 

  • §§ 123 ff. Baugesetzbuch
  • §§ 6, 40 und 83 Nieders. Gemeindeordnung
  • §§ 234 ff. Abgabenordnung

 

 

 





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