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Bauleitplanung

Allgemeine Informationen

Die Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungsinstrument.

Die Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten.

Die Bauleitpläne sollen nach § 1 Abs.5 BauGB eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten.

Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln.

Hieraus ergeben sich vier allgemeine Leitsätze:

Die Bauleitpläne sollen

  • eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung gewährleisten,
  • eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten,
  • dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern,
  • dazu beitragen, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu sichern.
Verfahrensablauf

Verfahren und Zuständigkeiten zur Aufstellung der Bauleitpläne:

  • Aufstellungsbeschluss - Verwaltungsausschuss
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Auslegung, Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Feststellungs-/ Satzungsbeschluss - Rat
  • Genehmigung beim Flächennutzungsplan - Landkreis Göttingen
Voraussetzungen

Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan.

Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt durch Darstellungen ein gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept dar.

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan (Satzung) regelt durch Festsetzungen verbindlich die zulässige Bodennutzung.

In den Bebauungsplänen sind sog. "Textliche Festsetzungen" über z. B.:

a) die Art der baulichen Nutzung
b) das Maß der baulichen Nutzung
c) die Bauweise
d) den Immissionsschutz
e) die Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern
f) die Gebäudehöhen
g) die Einfriedungen und
h) die Werbeanlagen
enthalten.

Rechtsgrundlage

Das Baugesetzbuch unterscheidet für die städtebauliche Zulässigkeit von Vorhaben drei Bereichstypen:

  • den Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 BauGB, Plan-Innenbereich),
  • den im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne qualifizierten Bebauungsplan (§ 34BauGB, Bau-Innenbereich) und
  • den Außenbereich (§ 35 BauGB, der weder Plan- noch Bau-Innenbereich ist).
Rechtsbehelf

Veränderungssperre:

Da das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes einen längeren Zeitraum erfordert, besteht die Möglichkeit, dass in der Zeit zwischen Aufstellungsbeschluss und Wirksamwerden des Bebauungsplanes Bauvorhaben errichtet werden, die der künftigen Planung entgegenstehen könnte.
Mit dem Erlass einer Veränderungssperre ( Satzung) kann verhindert werden, dass die Ziele der Planung insofern beeinträchtigt werden. Mit der Veränderungssperre hat die Gemeinde die Möglichkeit, für den künftigen Planbereich die Bautätigkeit für einige Zeit auszusetzen oder nur solche Bauvorhaben zuzulassen, die dem Planungszweck nicht zuwiderlaufen.

Zurückstellung von Baugesuchen

Wird eine zulässige Veränderungssperre nicht beschlossen oder ist sie noch nicht in Kraft getreten, hat die Baugenehmigungsbehörde auf Antrag der Gemeinde die Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben im Einzelfall für einen Zeitraum bis zu zwölf Monaten auszusetzen, wenn zu befürchten ist, dass die Durchführung der Planung durch das Vorhaben unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert würde.

Bemerkungen

Eine Übersicht der rechtskräftigen Bauleitpläne finden Sie unter dem unten angegebenen Link zum GEO-Portal des Landkreises Göttingen.

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