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Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen

Allgemeine Informationen

Die Benutzung öffentlicher Straßen, dazu gehören auch öffentliche Wege und Plätze, über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar und bedarf einer Erlaubnis.

Sondernutzungen öffentlicher Verkehrsflächen sind u.a. :

  • das Aufstellen von Verkaufs-, Informations- oder Ausstellungsgegenständen,
  • das Anbringen von Plakaten oder anderen Werbemitteln,
  • das Aufstellen von Tischen und Stühlen zu gastronomischen Zwecken,
  • die Lagerung von Baumaterialien,
  • das Aufstellen von Gerüsten, Containern oder Baumaschinen,
  • die Durchführung von Veranstaltungen wie z.B. Trödelmärkte, Zirkusveranstaltungen, Zelt- und Straßenfesten u.ä.
Welche Unterlagen werden benötigt?

Schriftlicher Antrag sollte ca. 3 Wochen vor Beginn mit folgendem Inhalt vorliegen:

  • Bezeichnung der Maßnahme,
  • Beginn und Ende der Maßnahme,
  • Genaue Ortsbezeichnung ggf. mit Lageplan,
  • Umfang der benötigten Flächen,
  • Verantwortlicher Ansprechpartner mit Anschrift und Telefonnummer.
Welche Gebühren fallen an?

Anbringung von Plakaten durch Herzberger Vereine ist kostenfrei.


Grundsätzlich Genehmigungsgebühr 18,-- €.
In Einzelfällen bei größeren Sondernutzungen abhängig von der Besonderheit des Einzelfalles.

Rechtsgrundlage
  • § 18 Nieders. Straßengesetz
  • Verwaltungskostensatzung der Stadt Herzberg am Harz
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