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Straßenausbaubeiträge

Allgemeine Informationen

Die Stadt Herzberg am Harz erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die nochmalige Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung ihrer für den öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze von den Grundstückseigentümern, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung besondere wirtschaftliche Vorteile bietet, Straßenausbaubeiträge.

Von den beitragsfähigen Herstellungskosten trägt die Stadt Herzberg am Harz für den Vorteil, den die Allgemeinheit und die Stadt selbst durch den Ausbau der öffentlichen Einrichtung hat, einen prozentualen Eigenanteil.
Der übrige Teil des Aufwandes ist von den Beitragspflichtigen zu tragen.
Der Prozentsatz des Gemeindeanteiles bzw. des Anteiles der Beitragspflichtigen richtet sich nach der jeweiligen Art der öffentlichen Anlage und ist in der Straßenausbaubeitragssatzung festgeschrieben.

Verfahrensablauf

Die Verteilung des umlagefähigen Aufwandes auf die bevorteilten Grundstücke erfolgt im Verhältnis der Nutzflächen, die sich aus der Vervielfachung der Grundstücksflächen mit dem entsprechenden Nutzungsfaktor (Vollgeschosse) ergeben.

Der danach ermittelte bzw. festgesetzte Straßenausbaubeitrag ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides fällig.
In besonderen Härtefällen können nach der Abgabenordnung auf Antrag Stundung oder Ratenzahlung eingeräumt werden.

Rechtsgrundlage
  • §§ 6 und 83 Nieders. Gemeindeordnung
  • § 6 Nieders. Kommunalabgabengesetz
  • §§ 234 ff. Abgabenordnung
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