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Straßenreinigung

Allgemeine Informationen

Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.

Die Straßenreinigung erstreckt sich auf die innerhalb der geschlossenen Ortslage gelegenen öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahnen, Gehwege, Gossen, Radwege, gemeinsamen Rad- und Gehwege, Parkspuren, Haltestellenbuchten, Grün-, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen und Böschungen. Die Reinigungspflicht besteht ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Straßenteile befestigt sind.

Verfahrensablauf

In Herzberg am Harz haben die Stadt und die Anlieger unterschiedliche Reinigungspflichten:

  • Die Reinigung der Fahrbahnen in der Kernstadt führt die Firma Kampmann im Auftrag der Stadt Herzberg am Harz durch.
  • Die Reinigung der Fahrbahnen in den Ortschaften Lonau, Pöhlde, Scharzfeld und Sieber und die Reinigung der Gehwege, Radwege sowie Geh- und Radwege im gesamten Stadtgebiet obliegt den Eigentümern der anliegenden Grundstücke (Anlieger).
An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

Ausführliche Informationen zur Übertragung der Reinigungspflicht auf die Anlieger und die Pflichten der Straßenreinigung enthalten jeweils die §§ 1 und 2 der Straßenreinigungssatzung und der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (siehe Rechtsgrundlagen).

Welche Gebühren fallen an?

Maßstab für die Straßenreinigungsgebühr ist die Straßenfrontlänge des Grundstücks auf volle Meter abgerundet und die Reinigungsklasse, zu der die Straße nach dem Straßenverzeichnis gehört.

Die im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen werden nach dem Verschmutzungsgrad und der Straßenbreite in Reinigungsklassen eingeteilt:

  • Reinigungsklasse I - Kehrung dreimal wöchentl. und Winterdienst durch die Stadt
  • Reinigungsklasse II - Kehrung einmal wöchentl. und Winterdienst durch die Stadt
  • Reinigungsklasse III - Kehrung 14tägig und Winterdienst durch die Stadt
  • Reinigungsklasse IV - Winterdienst durch die Stadt
  • Reinigungsklasse V - Reinigung und Winterdienst durch die Grundstückseigentümer
  • Reinigungsklasse VI - Reinigung durch die Grundstückseigentümer, kein Winterdienst durch Anlieger oder die Stadt
  • Reinigungsklasse VII - Winterdienst im Bereich der Fahrbahn durch die Stadt



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