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Umweltinformationen

Allgemeine Informationen

Umweltportale des Bundes und des Landes Niedersachsen

Am 15. Dezember 2006 ist das Niedersächsische Umweltinformationsgesetz (NUIG) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, für Bürger den Zugang zu Umweltinformationen so einfach wie möglich zu gestalten.

Im Wesentlichen ergeben sich folgende Neuerungen:

  • Auskunftspflichtig sind insbesondere alle Behörden des Landes, der Landkreise und der Gemeinden sowie bestimmte Private, die öffentliche Aufgaben wahrnahmen oder öffentliche Dienstleistungen erbringen.
  • Anträge auf Umweltinformationen sind grundsätzlich in einem Monat zu entscheiden. Nur ausnahmsweise, z. B. bei unfangreichen und komplexen Anträgen, kann die Frist auf zwei Monate verlängert werden.
  • Die informationspflichtigen Stellen unterrichten die Öffentlichkeit systematisch in angemessenem Umfang über die Umwelt - und zwar möglichst in elektronischer Form.
    Bestimmte Informationen müssen aktiv bereitgestellt werden. Mit dem Internetangebot der Landesbehörden, dem Umweltdatenkatalog Niedersachsen (UDK) und dem Umweltportal Deutschland (www.portalu.de) wird diesen Anforderungen nachgekommen.
  • Das Gesetz enthält eine Gebührenregelung mit niedrigen Sätzen, um einen kostengünstigen Zugang zu gewährleisten.

    Das Land Niedersachsen hat mit dem NUIG die Umweltinformations-Richtlinie der Europäischen Union (EU) „1 : 1“ umgesetzt. Im Sinne einer bundeseinheitlichen Rechtsanwendung wird weitgehend auf das Umweltinformationsgesetz des Bundes verwiesen.
Verfahrensablauf

Unter www.umwelt.niedersachsen.de sowie unter www.udk.niedersachsen.de können die Bürger auf die Informationen zurückgreifen, die nach dem NUIG verpflichtend bereitzuhalten sind. Eine leistungsstarke Suchfunktion erschließt die Umweltinformationen aller Landesbehörden. Auch eine Lesefassung des Umweltinformationsgesetzes steht dort bereit.


Umfassende Informationen aus allen Bundes- und Landesbehörden mit Umweltbezug bietet das neue Umweltportal Deutschland an: In www.portalu.de haben Bund und Länder ihre Umweltdaten gebündelt und leicht verfügbar gemacht.

Rechtsgrundlage
  • EU-Richtlinie 2003/4/EG vom 28.01.2003
  • Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz (NUIG)
Unterstützende Institutionen
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