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Flächennutzungsplan

Allgemeine Informationen

Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt durch Darstellungen ein gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept dar.

Der Flächennutzungsplan umfasst das gesamte Gemeindegebiet und beschränkt sich auf die Grundzüge der beabsichtigen Bodennutzung (Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Flächen für Landwirtschaft etc.).
Als vorbereitender Bauleitplan entwickelt der Flächennutzungsplan noch keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Diese ergeben sich erst aus dem Entwicklungsgebot für Bebauungspläne, sie müssen aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt werden.

Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Grundstück überhaupt als Baugrundstück genutzt werden könnte, sollten Sie Einblick in den Flächennutzungsplan der zuständigen Stelle nehmen.

Der Flächennutzungsplan ist der vorbereitende Bauleitplan (städtebauliche Rahmenplan) der zuständigen Stelle. Er enthält die von der planenden Stelle gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten, städtebaulichen Nutzungen. Zum Beispiel Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Versorgungsflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen und landwirtschaftliche Nutzflächen.

Der Flächennutzungsplan entwickelt keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, insbesondere etwa der Anspruch auf eine Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Er stellt jedoch für die Verwaltung und andere Behörden ein behördenverbindliches, planungsbindendes Programm dar.

Eine mittelbare Betroffenheit ergibt sich daraus, dass Bebauungspläne, die die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindlichen Festsetzungen enthalten, aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln sind.

Außerdem ergibt sich eine mittelbare Betroffenheit für die Bürger bei Genehmigungen von Vorhaben im "Außenbereich" gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB), weil hier den Bauvorhaben widersprechende Darstellungen des Flächennutzungsplans als "Beeinträchtigung öffentlicher Belange" entgegenzuhalten wären.

Um für Planungssicherheit zu sorgen, ist eine Geltungsdauer für den Flächennutzungsplan von 10 bis 15 Jahren anzustreben.

Verfahrensablauf

Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt durch Darstellungen ein gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept dar.

Der Flächennutzungsplan umfasst das gesamte Gemeindegebiet und beschränkt sich auf die Grundzüge der beabsichtigen Bodennutzung (Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Flächen für Landwirtschaft etc.).
Als vorbereitender Bauleitplan entwickelt der Flächennutzungsplan noch keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Diese ergeben sich erst aus dem Entwicklungsgebot für Bebauungspläne, sie müssen aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt werden.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt. Der Landkreis wird als Träger öffentlicher Belange beteiligt. Er ist zudem die zuständige Genehmigungsbehörde für den Flächennutzungsplan.

Den rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan sowie die bisherigen Änderungen für das Gebiet der Stadt Herzberg am Harz finden Sie unter diesen DOKUMENTEN-Link:

»Bauleitplanung - Flächennutzungsplan (PDF)»

Voraussetzungen

Die Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungsinstrument.
Die Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten.
Die Bauleitpläne sollen nach § 1 Abs.5 BauGB eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln.

Hieraus ergeben sich vier allgemeine Leitsätze:

Die Bauleitpläne sollen


  • eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung gewährleisten,
  • eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleiten,
  • dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern,
  • dazu beitragen, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu sichern.



Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen.
Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Es werden keine Unterlagen benötigt.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen keine Gebühren an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es müssen keine Fristen beachtet werden

Bemerkungen

Den rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan sowie die bisherigen Änderungen für das Gebiet der Stadt Herzberg am Harz finden Sie in der folgenden Dokumenten (PDF) und in GEOPortal des Landkreises Göttingen.

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