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Bebauungspläne

Allgemeine Informationen

Bevor Sie genauere Pläne machen, wie Sie ein Grundstück, das Sie erworben haben oder erwerben wollen, bebauen werden, sollten Sie klären, was im zugehörigen Bebauungsplan steht.

Der qualifizierte Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen auf einem Grundstück zulässig sind. Festsetzungen werden u. a. getroffen

  • zur Art der baulichen Nutzung (z. B. Wohn-, Misch-, Gewerbegebiet),
  • zum Maß der baulichen Nutzung (z. B. Geschoss- und Grundflächenzahl, Höhe, Zahl der Vollgeschosse),
  • zur Bauweise (offene oder geschlossene Bauweise),
  • zur überbaubaren Grundstücksfläche
  • zu den örtlichen Verkehrsflächen.

Der einfache Bebauungsplan, der nicht die Voraussetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans erfüllt, enthält nur einzelne Festsetzungen als verbindliche Regelungen und wird durch die Regelungen der unterstützend anzuwendenden §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB) ergänzt.

Verfahrensablauf

Verfahren und Zuständigkeiten zur Aufstellung der Bauleitpläne:

  • Aufstellungsbeschluss - Verwaltungsausschuss
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige
  • Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Auslegung, Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Feststellungs-/ Satzungsbeschluss - Rat
  • Genehmigung beim Flächennutzungsplan - Landkreis Göttingen
An wen muss ich mich wenden?

Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen.
Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan.

Für nähere Informationen können Sie sich an das Planungsamt Ihrer Gemeinde oder die Bauaufsichtsbehörde Gemeinde bzw. Landkreis wenden.

Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt durch Darstellungen ein gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept dar.

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan (Satzung) regelt durch Festsetzungen verbindlich die zulässige Bodennutzung.

In den Bebauungsplänen sind sog. "Textliche Festsetzungen" über z. B.:
a) die Art der baulichen Nutzung
b) das Maß der baulichen Nutzung
c) die Bauweise
d) den Immissionsschutz
e) die Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern
f) die Gebäudehöhen
g) die Einfriedungen und
h) die Werbeanlagen
enthalten.

Voraussetzungen

Das Baugesetzbuch unterscheidet für die städtebauliche Zulässigkeit von Vorhaben drei Bereichstypen:

  • den Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 BauGB, Plan-Innenbereich),
  • den im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne qualifizierten Bebauungsplan (§ 34BauGB, Bau-Innenbereich) und
  • den Außenbereich (§ 35 BauGB, der weder Plan- noch Bau-Innenbereich ist).


Verfahren und Zuständigkeiten zur Aufstellung der Bauleitpläne:

  • Aufstellungsbeschluss - Verwaltungsausschuss
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Auslegung, Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Feststellungs-/ Satzungsbeschluss - Rat
  • Genehmigung beim Flächennutzungsplan - Landkreis Göttingen
Welche Gebühren fallen an?

Gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ist bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Vorhabenträger verpflichtet Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise zu tragen. Dies ist Bestandteil des mit der Gemeinde zu schließenden Durchführungsvertrages.

Rechtsbehelf

Rechtsverbindliche Bebauungspläne für Herzberg am Harz und die Ortschaften finden Sie in unter Dokumente.

Bemerkungen

Rechtsverbindliche Bebauungspläne für Herzberg am Harz und die Ortschaften finden unter diesem Beitrag.

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